Artikel mit den Schlagworten ‘Urteil’

ohne Bewährung

Porno-Webseitenbetreiber muss für 13 Jahre ins Gefängnis

Aus China kommt wieder eine neue Meldung zum Thema "Pornografische Webseiten und deren Zensur". Jetzt wurde ein Beschuldigter, der seit dem Jahre 2005 eine Webseite mit pornografischen Inhalten betrieben hat, zu einer Gefängnisstrafe von 13 Jahren verurteilt. Zusätzlich muss er noch eine Geldstrafe von rund 15.000 US Dollar bezahlen. Der Beschuldigte ... weiterlesen

Hexenjagd eröffnet?

Landesmedienanstalten erstellen Gutachten über inländische Anbieter mit Scheinadressen im Ausland

Am 16.12.2009 hat das VG Neustadt ein Urteil (Az: 4 K 694/09) gesprochen, wonach die Landesmedienanstalten nicht verpflichtet seien, Auskünfte über interne Gutachten zu geben, die von von Dritten in ihrem Auftrag erstellt wurden. Dieses Urteil wirkt auf den ersten Blick relativ unspektakulär – bis man sich seinen Hintergrund etwas genauer ... weiterlesen