Klage gegen 12 Sexcam-Betreiber wegen Patentverletzung
Ein langjähriger Insider der amerikanischen Adult-Branche, Brandon Shalton, sagte zu der von Joao gegen die Sexcam-Betreiber angestrengten Klage, dass sie den Geruch von Patentmissbrauch an sich habe.
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Mit Gerichtsprozessen kennt die amerikanische Adult-Branche sich aus. Diesmal geht es jedoch nicht um ein geplantes Verbot von Pornographie oder die Einführung der so genannten Scheinminderjährigkeit oder einen Angriff durch moralisch entrüstete Bürger. Diesmal werden 12 Sexcam-Betreiber wegen angeblicher Patentverletzung verklagt. Darunter so bekannte Namen wie Playboy Enterprises, Penthouse Media Group, LFP Internet Group, FriendFinder’s Steamray Inc., Vivid Entertainment, Playboy’s ClubJenna unit, Anabolic Video Productions, Evil Angel Productions, New Destiny Internet Group, Shane Enterprises and Private Media Group’s GameLink.
Laut Klageschrift verstoßen diese Betreiber gegen U.S. Patent No. 7,277,010. Dieses Patent beinhaltet die Produktion, den Betrieb sowie den Verkauf von Videoüberwachungsgeräten, Videokommunikationsgeräten sowie Dienste in diesem Bereich. Worin genau die Patentverletzungen der Betreiber bestehen (sollen), darauf geht die Anklageschrift nicht ein. Das Patent gehört dem New Yorker Patentanwalt Raymond Anthony Joao, der mit seiner Klage Schadenersatzzahlungen, die Bezahlung der Anwalts- und Gerichtskosten sowie eine dauerhafte Verfügung des Gerichts gegen weitere Patentverletzungen seitens der Beschuldigten erreichen will. Joao ist im Besitz etlicher Patente, angeblich sollen es über 90 Stück sein. Vor kurzem hat er auch Klagen gegen verschiedene Banken und Kommunikationsunternehmen eingereicht, darunter AT&T Inc., American Express Co. and JPMorgan Chase & Co. Er wirft ihnen vor, gegen ein Patent zu verstoßen, das Geräte und Methoden für sichere Kreditkartentransaktionen abdeckt.
Ein langjähriger Insider der amerikanischen Adult-Branche, Brandon Shalton, sagte zu der von Joao gegen die Sexcam-Betreiber angestrengten Klage, dass sie den Geruch von Patentmissbrauch an sich habe. Wenn man das Patent lese, gewinne man den Eindruck, es handele sich dabei um ein Patent mit dem Schwerpunkt auf Überwachungstechnik. Es sei gedanklich schon ein sehr weiter Sprung, wenn man glaube, es würde sich auch auf Webcams erstrecken. Das Patent erwähne nirgendwo finanzielle Aspekte bei der Übertragung (wie zum Beispiel Kosten pro Minute).
Quelle: xbiz.com
Tags: Klage, Patent, Recht, USA, Webcam
